Was mir zum Fall Arigona einfällt… – Ansichtssache

Keine Sorge, liebe Leser, ich habe nicht vor hier die vollständige Chronologie des „Fall Arigona“ abzuhandeln – das haben andere Medien in der Vergangenheit schon recht intensiv betrieben, für mancher Empfinden vielleicht sogar etwas zu intensiv. Wer trotzdem gerne nachlesen möchte was sich zwischen der erstmaligen Einreise von Arigonas Vater Devat Zogaj im Jahr 2001 über die nachträglichen Einreise seiner Frau und seiner fünf Kinder im Jahr 2002 bis zum heutigen Tag getan hat findet eine sehr detailierte Aufstellung in der freien Enzyklopädie Wikipedia unter http://de.wikipedia.org/wiki/Arigona. Ich hatte zuletzt selbst sogar ein klein wenig mit mir gehadert diesen Artikel zu schreiben, doch möchte ich trotzdem heute versuchen meinen Standpunkt zu diesem durchaus kontroversiellen Fall darzulegen.

Der „Fall Arigona“ wurde über die Medien kolportiert wie wohl kaum ein anderer vergleichbarer Asylfall. Dass das einschalten der Medien vermutlich über die zuständigen Hilfsorganisationen bewusst vorangetrieben wurde ist aus meiner Sicht durchaus legitim. Ein klein wenig stößt mir in diesem Zusammenhang aber auf, wie sich einzelne Medien damit auch instrumentalisieren haben lassen und der Eindruck entstehen konnte als wenn der „Fall Arigona“ ein Einzelfall wäre. Es könnte mir nun nachgesagt werden, dass ich zu wenig Sensibilität für die Geschehnisse rund um die Familie Zogaj aufbringe, was ich schade finden würde weil das so auch nicht der Fall ist. Worum es mir geht ist die Frage, warum man den Fall nicht dazu genutzt hat über sinnvolle Novellen am Asylrecht und Optimierungen im Ablauf eines Asylverfahrens nachzudenken als dafür zu protestieren, dass die Familie Zogaj eine Ausnahmegenehmigung erhält.

Natürlich handelt es sich bei Arigona Zogaj um eine gut integrierte junge Frau, die in Oberösterreich ihre Schulausbildung absolviert hat und nun kurz vor ihrem Eintritt ins Berufsleben steht. Ich habe durchaus Verständnis für die in Teilen der Bevölkerung vertretene Meinung, dass die nun kürzlich erfolgte Abschiebung acht Jahre nach der Einreise einiges an Menschlichkeit vermissen lässt. Es wird auch oft argumentiert, welchen Sinn es ergeben würde eine bereits gut integrierte Asylwerberin abzuschieben. Auf der anderen Seite wird darauf hingewiesen, dass die Familie Zogaj illegal eingereist war und nur das Durchschreiten der Instanzenwege bis hin zum Verfassungsgerichtshof die ganze Sache derart in die Länge ziehen konnte.

Es steht selbstverständlich jedem Menschen zu einen vom Gesetzgeber geschaffenen Instanzenweg auch zu beschreiten – das möchte ich bestimmt nicht in Zweifel ziehen. Es stellt sich für mich aber die Frage welchen Sinn es ergibt, dass überhaupt ein Asylverfahren derart in die Länge gezogen werden kann. Dieser Vorwurf gilt nicht gegenüber der Familie Zogaj, sondern gegenüber dem Gesetzgeber. Ich würde mir doch sehr wünschen, dass alle Agenden rund um Asyl und Einwanderung in unserem Land transparent dargelegt werden und die notwendigen Entscheidungen einerseits klar nachvollziehbar erscheinen, aber auch innerhalb einer angemessenen Frist kommuniziert und vollzogen werden.

Was wir in den letzten Jahren aus den Medien zu diesem Fall erfahren durften war durchaus reich an so mancher politischen Facette. Im September 2007, als die Familie abgeschoben werden sollte, tauchte ein Brief von Arigona auf, worin sie mit ihrem Selbstmord drohte – die Reaktion der Politik war aber letztlich doch, dass man nicht erpressbar sein könne. Verzichtbar waren wohl manche Wortspenden, etwa als sich Innenministerin Maria Fekter Anfang 2009 von Arigonas „Rehleinaugen“ nicht beeindrucken lassen wollte. Ebenso schwer durchschaubar war die Aussage Fekters kurz vor der Abschiebung, die Familie solle „freiwillig ausreisen und dann auf legalem Weg eine Einreise-Erlaubnis beantragen die sie wohl auch erhalten würde“. Ich denke, ihr werdet jetzt ein klein wenig verstehen, was ich zur fehlenden Transparenz zum Ausdruck bringen wollte…

Pedro

Schreibe einen Kommentar