Mit einem recht eigenwilligen Anliegen hat sich der FPÖ-Abgeordnete Kurzmann zu Wort gemeldet, auch wenn es zweifellos in den sprichwörtlich verrückten April passt. Seine Sorge gelte nun der deutschen Sprache, die der freiheitliche Politiker in Gefahr sieht. Seine Angst soll demnächst zu einem parlamentarischen Antrag „zum Schutz und Erhalt der deutschen Sprache“ führen. Sprachverstöße sollen kontrolliert und allenfalls mit Verwaltungsstrafen sanktioniert werden. Ich habe keine Sorge, dass diese sonderbare FP-Initiative jemals Gesetz werden könnte, möchte mich nachfolgend aber doch ein wenig mit den Beweggründen der “Blauen” auseinandersetzen.
Ansichtssache
Wahlen in Österreich 2009 – Ansichtssache
In Jahr 2009 werden in Österreich insgesamt sieben nicht unspannende Wahlgänge ins Haus stehen. Das Jahr kann damit beinahe als Super-Wahljahr bezeichnet werden. In vier Bundesländern stehen Landtagswahlen ins Haus, weiters werden noch die Wahl zum EU-Parlament, sowie die Arbeiterkammer- und ÖH-Wahl abgehalten. Ich habe mir vorgenommen die Wahlkämpfe vereinzelt in meiner wöchentlichen Kolumne zu beobachten, möchte aber heute schon gerne einen kurzen politischen Ausblick wagen.
Betrachtungen zu H.C.Strache – Ansichtssache
Heinz-Christian Strache wurde 1969 in Wien geboren. Er absolvierte eine Lehrausbildung zum Zahntechniker und betrieb 1993-2000 selbstständig ein zahntechnisches Unternehmen. Ein Studium der Geschichtswissenschaften brach er nach kurzer Zeit ab.
Gerhard Maria Wagner – Ein Irrweg des Vatikan – Ansichtssache
Die Entscheidung von Papst Benedikt XVI., den als erzkonservativ geltenden Priester von Windischgarsten, Gerhard Maria Wagner, zum Linzer Weihbischof zu bestellen hat in österreichischen Kirchenkreisen nicht nur für Verwunderung, sondern auch heftiges Unbehagen gesorgt. Während Diözesanbischof Wagner einen mit der Kirchenbasis abgestimmten Dreiervorschlag ausarbeitete, wurde beschieden, dass der heilige Vater eine andere Person wünsche. Worauf nichts anderes überblieb, als den Wunschkandidaten des Papstes, Pfarrer Wagner, in Vorschlag zu bringen.
Die Debatte um die Parallelgesellschaft des Islam – Ansichtssache
In der vergangenen Woche ist in der österreichischen Innenpolitik eine Debatte um die heimischen Religionslehrer des Islam entbrannt. Auslöser der Sache war eine Dissertation mit dem Titel „Der islamische Religionsunterricht zwischen Integration und Parallelgesellschaft“, im Zuge derer auch eine Umfrage unter 210 Religionslehrern durchgeführt wurde. Letztlich kam man dort zum Schluss, dass 22,6 Prozent der Lehrer „fanatische Haltungen“ einnehmen und 21,9 Prozent die Demokratie ablehnen würden. Auch mit Aussagen über die angebliche Gewaltbereitschaft von Muslimen wurde die Umfrage gewürzt.
Verschrottungsprämie – Ansichtssache
Die österreichische Bundesregierung hat sich nun durchgerungen mit 1. April eine “Verschrottungsprämie” einzuführen. Demnach bekommt jeder Autobesitzer, der sein mindestens 13 Jahre altes Auto verschrotten lässt, eine Prämie von 1.500 Euro. Voraussetzung ist, dass der Gebrauchtwagen noch fahrtauglich ist und zeitgleich ein Neuwagen angeschafft wird. Damit folgt Österreich dem Beispiel von bereits neun EU-Ländern, die eine Verschrottungsprämie bereits umgesetzt haben. In Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Griechenland, Rumänien und den Niederlanden gibt es bereits entsprechende Prämien, wobei Österreich bei der Höhe der Prämie eher im unteren Mittelfeld liegt. Deutschland sieht etwa unter der Bezeichnung “Abwrackprämie” einen deutlich höheren Betrag von 2.500,- Euro vor.
Barack Obama – Ansichtssache
Im Herbst 2004 erschien in meiner Kolumne ein kritischer Beitrag mit dem Titel “Der gottgesandte Präsident” – George W. Bush war wenige Wochen zuvor als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wiedergewählt worden. Bushs erste wie auch die zweite Amtsperiode wurde wesentlich geprägt durch die Terroranschlägen des 11.9. und den folgenden Kampf gegen den Terrorismus – dem Krieg gegen Afghanistan und ab März 2003 dem höchst umstrittenen Irakkrieg. Bush sah sich gerne in der Rolle des Kriegsherrn – sein erster Gedanke nach dem Aufstehen wäre, wie er die USA gegen ihre Feinde verteidigen könne, ließ er einmal in einem Interview wissen. Eine Umfrage unter US-Historikern liefert ihm zum Abschied ein vernichtendes Urteil: “Es wäre schwierig, einen Präsidenten auszumachen, der, konfrontiert mit Krisen in der Welt und zu Hause, so deutlich gescheitert ist wie Bush” was ihm in den Medien bereits den Ruf als “schlechtester US-Präsident der Geschichte” eingebracht hat. Nur noch von 30 Prozent der US-Bürger genießt George W. Bush das Vertrauen. Die achtjährige Amtszeit des 62jährigen Texaners endet am 20. Jänner.
Rauchfreies Österreich? – Ansichtssache
Willkommen zur zweiten Ausgabe meiner neu gestalteten Kolumne „Ansichtssache“, die ich heute der vieldiskutierten neuen Rauchergesetzgebung in Österreich widmen möchte. Mit 1. Jänner ist in Österreich die Novelle zum Tabakgesetz in Kraft getreten, die einen umfassenderen Nichtraucherschutz in der Gastronomie gewährleisten soll.
Willkommen im Jahr 2009 – Ansichtssache
Von 2002-2006 habe ich in der Bohnenzeitung unter der Kolumne “Ansichtssache” meine teils politischen oder auch gesellschaftskritischen Gedanken niedergeschrieben. Am 6.1.2006 ging dann mein letzter Beitrag mit dem Titel “Konkurrenzklausel” online. Ich denke, manchmal braucht man vielleicht auch eine Pause, dass diese aber letztlich drei Jahre andauern würde, war von mir nicht unbedingt so gewollt, da auch für mich das Schreiben von jeher ein Grundbedürfnis war und ist.
Konkurrenzklausel – Ansichtssache
In einer gestern erfolgten Presseaussendung kritisierte der Chef der steirischen Gewerkschaft für Hotel und Gastgewerbe den Wildwuchs, an aus seiner Sicht, ungerechtfertigten Klauseln in Dienstverträgen. Konkret angeprangert wurden dabei nebst den immer mehr üblichen All-Inklusive-Regelungen, durch die eine gesonderte Abgeltung von Mehrarbeitsleistung ausgeschlossen wird, die sogenannte Konkurrenzklausel. Diese Klausel untersagen einem Arbeitnehmer bei Selbstkündigung, selbstverschuldeten oder ungerechtfertigten Austritt für eine bestimmte Zeit ein Dienstverhältnis in der Branche des vormaligen Arbeitgebers einzugehen.